Die Demokratie muss ständig erneuert werden

Die Baloise ist seit nunmehr drei Jahren Partnerin der Initiative „Verändere die Schweiz“ (engage.ch) des Dachverbandes Schweizer Jugendparlamente. Wir ermöglichen damit insbesondere unsere Lernenden und jungen Mitarbeitenden, wichtige politische Erfahrungen zu sammeln. Die Baloise ist überzeugt, dass eine stabile Gesellschaft und intakte Rahmenbedingungen nur Bestand haben, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger weiterhin aktiv dafür einsetzen. Wenn eine Demokratie nur noch aus „KonsumentInnen“ besteht, wird die politische Verantwortung für Veränderungen an „professionelle“ Politikerinnen und Politiker delegiert. Damit besteht die Gefahr, dass Entscheide gefällt werden, welche sich von den tatsächlichen Bedürfnissen der Menschen entfernen. Unser Milizsystem trägt dazu bei, dass dies verhindert wird.

Es lohnt sich daher, sich mit den Mechanismen der direkten Demokratie auseinanderzusetzen. Diese Möglichkeiten bietet die bereits zum 5. Mal durchgeführte Kampagne „Verändere die Schweiz“ mit der Plattform engage.ch. Während sechs Wochen konnten Anliegen eingereicht werden. Workshops zu diversen Themen ermöglichten es den jungen Menschen zudem, einen Einblick in verschiedene zukunftsgerichtete Themen (Umwelt, Digitalisierung, Arbeitswelt, etc.) zu erhalten. Mehr als 200 Anliegen wurden eingereicht und die besten werden nun von den sechs jüngsten StänderätInnen ausgesucht, um mit dem Jugendlichen politische Vorstösse zu lancieren. 

Gerade in der Pandemie erkennen viele Jugendliche, wie wichtig es ist, das politische Schicksal mitzubestimmen. Demokratie ist aber auch anstrengend und verspricht selten rasche Lösungen. Das darf auch Peter Boder erleben, ein Baloise Mitarbeiter, dessen Anliegen vor zwei Jahren eingereicht wurde. Es wurde im Rat bisher noch nicht behandelt.

In einer Demokratie geht es um Argumente- und Gegenargumente. Man muss mehrheitsfähige Lösungen finden und kann nicht einfach die Meinung einer Minderheit, einer Mehrheit aufzwingen. Und insbesondere geht es darum, die Meinung anderer zu respektieren und zu akzeptieren. Solange das Vertrauen in die demokratischen Institutionen vorhanden ist, kann eine Demokratie Konflikte meist friedlich lösen. Das haben wir erst kürzlich bei der Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit von Moutier erlebt, bei der die unterlegene Minderheit eine politische Niederlage akzeptierte.

Die aktuellen pandemische Lage zeigt uns, wie wichtig es ist, dass jede Generation ihren Weg in das politische System findet und dieses mitprägt. Eine Herausforderung stellen dabei die sozialen Medien dar. Der Algorithmus führt dazu, dass wir uns meist unter «Gleichgesinnten» tummeln. In «Echokammern» findet aber kaum ein Diskurs statt. Es geht nicht um Fakten, sondern um die Deutungshoheit. Wer am lautesten bestimmt, was moralisch richtig ist, fühlt sich als Sieger. Wird ein Diskurs aber verhindert oder sogar verweigert, ist das schwer mit den Werten einer Demokratie zu vereinbaren. Eine Demokratie muss andere Meinungen aushalten, im Wissen, dass bei einer Volksabstimmung die Mehrheit entscheidet und die Minderheit dies auch akzeptiert. Je aktiver sich alle an der direkten Demokratie und damit auch an Abstimmungen beteiligen, desto breiter sind die Entscheide schlussendlich abgestützt. Die Gelegenheit dazu hat man in der Schweiz auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene. Aus diesem Grund engagiert sich die Baloise unter anderem bei der Kampagne von «engage.ch», damit demokratische Werte nicht nur gelebt, sondern dank der aktiven Beteiligung der nächsten Generation für die Zukunft neu definiert werden können.